TITLE

DESCRIPTION

Maskenpflicht

1.
Eltern wollen nicht, dass das Kind eine Maske trägt. Wie ist aus Schulleitungssicht zu verfahren?

a)GrundsätzlichesBisher wurde das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der Pausen und der sonstigen Nutzung der gemeinschaftlichen Räumlichkeiten der Schule dringend empfohlen. Mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 soll an den Schulen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb des Unterrichts in bestimmten Situationen verpflichtend vorgeben werden. Die Verpflichtung wurde in der „Niedersächsischen Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2“ (Niedersächsische Corona-Verordnung) als allgemeine Regelung zum Schutz der Bevölkerung verankert, so dass eine entsprechende Rechtsgrundlage besteht.Demnach gilt folgende Regelung: „Außerhalb von Unterrichts-und Arbeitsräumen hat jede Person eine Mund-Nasen-Bedeckung in von der Schule besonders gekennzeichneten Bereichen zu tragen, in denen aufgrund der örtlichen Gegebenheiten die Einhaltung des Abstandsgebots […] zwischen Personen, die nicht derselben Gruppe […] angehören, nicht gewährleistet werden kann.“Das Robert Koch-Institut weist im Epidemiologischen Bulletin vom 23.04.2020 zur „Wiedereröffnung von Bildungseinrichtungen –Überlegungen, Entscheidungsgrundlagen und Voraussetzungen“ darauf hin, dass das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung „dazu beitragen [kann], Übertragungen innerhalb der Einrichtungen, insbesondere durch prä-und asymptomatisch Infizierte, zu reduzieren und somit auch Risikogruppen vor Übertragungen zu schützen (Fremdschutz). Dies gilt vor allem in Situationen, in denen das Abstandsgebot nicht oder nur schwer eingehalten werden kann.“Mit dieser Vorgabe für die Schulen soll daher verhindert werden, dass bei Begegnungen zwischen unterschiedlichen Gruppen in fester Zusammensetzung (Kohorten) außerhalb des Unterrichts eine Übertragung von Infektionen zwischen diesen Gruppen erfolgt. Für die kurze Zeit der Pause oder des Aufenthalts außerhalb des Unterrichts bestehen keine Bedenken, dass bereits Kinder eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Diese ist in Niedersachsen bereits jetzt im ÖPNV und beim Einkaufen nach der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus auch für Kinder ab sechs Jahren verpflichtend. Die Deutsche Gesellschaft für Kinder-und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) hat als wissenschaftliche Fachgesellschaft hierzu Stellung genommen. Auch wenn eine Umsetzung in den unteren Klassen der Grundschule eine Herausforderung darstellt, hält sie die Pflicht zum zeitlich begrenzten Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Kinder ab dem Schulalter in einem begrenzten Umfang für vertretbar. Die Schulen sind außerdem angehalten auch weiterhin anzustreben, dass durch versetzte Pausenzeiten oder gruppengetrennte Pausen das Zusammentreffen von Schülerinnen und Schülern aus unterschiedlichen Gruppen soweit wie möglich vermieden wird. Ist dies der Fall, muss auch keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.Im Unterricht, d. h. innerhalb des Klassenverbands bzw. der Kohorte, soll, auch beim Unterschreiten des Mindestabstands, keine Maskenpflicht vorgesehen werden, da die lange Tragedauer sehr belastend wäre und dies vor dem Hintergrund der niedrigen Infektionszahlen innerhalb der Kohorte nicht verhältnismäßig erscheint.
2Ihre Ängste und Fragen können wir gut verstehen. Sie können sicher sein, dass Herr Kultusminister Tonne sich diese Entscheidungen für unsere Schulen nicht einfach macht. Allen ist klar, dass jede Entscheidung nicht alles Wünschenswerte abbilden kann. Dabei kann es leider vorkommen, dass Kinder in die Situation kommen, dass sie sich für eine begrenzte Zeit einschränken müssen, wie zum Beispiel mit dem Tragen einer Alltagsmaske. Solange keine anderen wirksamen Maßnahmen wie eine Impfung oder Medikamente zur Therapie einer Covid-19-Erkrankung zur Verfügung stehen ist dies ein wichtiger Baustein zum Schutz vor einer Infektion.Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz-Lungenerkrankung , das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies glaubhaft machen können, sind von der Verpflichtung ausgenommen.

b) Handlungsmöglichkeiten: Sollten nun Schülerinnen und Schüler eine Mund-Nasen-Bedeckung –möglicherweise dies auch kommuniziert durch die jeweiligen Erziehungsberechtigten –in den vorgesehenen Bereichen nicht tragen wollen, so sollte Schule dies zunächst in einer pädagogisch geeigneten Weise mit der Schülerin oder dem Schüler besprechen. Je nach Situation ist ggf. auch ein Gespräch oder eine schriftliche Kommunikation mit den Erziehungsberechtigten angezeigt. Auf die oben geschilderte Bedeutung des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung sollte dabei besonders hingewiesen werden. Auch sollte deutlich gemacht werden, dass Schule zum Wohle des Gesundheitsschutzes Einzelner als auchder Gemeinschaft angehalten ist, den jeweils aktuellen Rahmen-Hygiene-Plan einzuhalten. Die Regeln gelten für alle Schülerinnen und Schüler Niedersachsen gleichermaßen, worauf ein möglichst wirksamer Infektionsschutz auch ganz maßgeblich aufbaut. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung der individuellen Entscheidung der Schülerinnen und Schüler oder der jeweiligen Erziehungsberechtigten zu überlassen, könnte nicht nur die Gesundheit einesEinzelnen gefährden, sondern auch die Gesundheit aller anderen an Schule Beteiligten.Genauaus diesem Grund ist die Einhaltung der Regeln durch alle(mit Ausnahme der medizinisch angezeigten besonderen Einzelfälle) auch besonders wichtig. Sofern auf diese Weise kein Verständnis erreicht werden kann, ist auf die Möglichkeit der Anwendung vonErziehungsmitteln und Ordnungsmaßnahmen gem. § 61 NSchG hinzuweisen. Hinweise zu Erziehungsmitteln und Ordnungsmaßnahmenstehen auf der Seite der Niedersächsischen Landesschulbehörde zur Verfügung.Auf die verhältnismäßige Anwendung derselben ist sodann besonders Acht zu geben.Wichtig ist, dass nicht gleich bei einem ersten Verstoß z.B. mit einem Unterrichtsausschluss reagiert wird. Eine stufige Steigerung der zur Verfügung stehenden pädagogischen Mittel ist hier besonders wichtig. Zu Beginn sollte unbedingt zunächst umfassend um Verständnis geworben werden. Sollten doch weitergehende Maßnahmenals erforderlich angesehen werden, z.B. ein Unterrichtsausschluss, sollten diese zuvor angedroht werden. Bei besonders hartnäckiger und wiederholter Weigerung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen –dies möglicherweise auch aus andauerndem Protest gegen die Regelungen des Rahmen-Hygiene-Plans –und nachdem niederigschwelligere pädagogische Mittel keinen Erfolg hatten, ist es auch denkbar, dass die Schulleitung imWege der Eilmaßnahme z.B. einen kurzfristigen Unterrichtsausschluss ausspricht. Von einer vorliegenden Pflichtverletzung sowie einer ernstlichen Gefährdung von Menschen kann vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemie ausgegangen werden. Auch der Schulbetrieb ist durch wiederholte Verstöße gegen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung als nachhaltig und schwer beeinträchtigt
anzusehen, da Verstöße gegen die Hygieneregeln und eindaraus gesteigertes Risiko für ein erhöhtes Infektionsgeschehenim schlimmsten Falle zu einer Schulschließung führen können.

2.Eltern wollen nicht, dass das Kind die Schule besucht, da z.B. innerhalb der Kohorten nicht mehr auf den Abstand zu achten ist. Was kann die Schulleitung tun?

Der Rahmen-Hygiene-Plan sieht je nach aktuellem Infektionsgeschehen unterschiedliche Szenarien (A, B und C) vor. Das neue Schuljahr 2020/2021 soll mit dem Szenario A –eingeschränkter Regelbetrieb –beginnen. In diesem ist u.a. vorgesehen, dass alle Schülerinnen und Schüler wieder regelmäßig die Schule im Wege des Präsenzunterrichts besuchen. Schülerinnen und Schüler innerhalb einer Kohorte müssen dabei nicht mehr den Mindestabstand einhalten. Keinesfalls bedeutet dies jedoch, dass von Seiten Schule nicht mehr auf den Infektionsschutz zu achten wäre. Vielmehr sieht der Rahmen–Hygiene-Plan umfassende Maßnahmenzum bestmöglichen Schutz der Schülerinnen und Schüler vor, z.B. regelmäßiges Händewaschen, Lüften der Räume, Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen u.v.m.Auch ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen vorgesehen, wenn z.B. verschiedene Kohorten ohne Einhaltung des Mindestabstands aufeinandertreffen könnten. Mit all diesen Mitteln soll dem Gesundheitsschutz bestmöglich gedient, gleichzeitig aber auch wieder dem Bildungsauftrag des Landes nachgekommen werden. Die Schülerinnen und Schüler sind aufgrund der bestehenden Schulpflicht verpflichtet, an dem nun wiederbeginnenden Präsenzunterricht teilzunehmen. Lediglich für Schülerinnen und Schüler aus der sog. vulnerablen Gruppe ist nach Vorlage einer entsprechenden ärztlichen Bescheinigung die ausschließliche Teilnahme am Lernen zu Hause möglich. Hierüber entscheidet die Schule.Wenn Schülerinnen und Schüler –obwohl ein entsprechendes ärztliches Attest nicht vorliegt –die Schule nicht besuchen, liegt hierin eine Verletzung der Schulpflicht, die in der bekannten Form der zuständigen kommunalen Stelle mitzuteilen ist. Aus hiesiger Sicht kann die Schulleitung in der Situation, dass Eltern besondere Sorgen/Ängste haben, bestmöglich versuchen, diese abzubauen, indem z.B. der Inhalt des aktuellen Rahmen-Hygieneplans sowie das eigene Hygienekonzept noch einmal mitgeteilt werden. Auchkann Eltern z. B. eine Beratung beim örtlich zuständigen Gesundheitsamt vorgeschlagen werden.

gez.Kerstin Peters (1Ra)

Weitere Infos auch für Kinder:
https://www.wdrmaus.de/filme/sachgeschichten/maske_funktion.php5